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DSGVO-Rivale: USA sollen an eigenen Datenschutzregeln arbeiten

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Die USA könnten bald der EU-DSGVO ähnelnde einheitlich geltende Datenschutzregeln bekommen. US-Politiker haben sich zur Vorbereitung mit Konzernen und Verbraucherschützern getroffen.

Wohl auch als potenziellen Gegenpol zur nicht unumstrittenen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union sollen die USA an eigenen Datenschutzregeln arbeiten. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag seitens der US-Regierung sei in Vorbereitung, wie die Washington Post schreibt. Dem Bericht zufolge haben sich Vertreter des Handelsministeriums dafür schon mit Vertretern von Techkonzernen wie Facebook und Google, Internetprovidern wie AT&T und Comcast sowie Verbraucherschützern getroffen.

Eine Sprecherin des Weißen Hauses hat die Bemühungen um ein entsprechendes Gesetz bestätigt. Die US-Regierung wolle Datenschutzregeln zum Schutz für Verbraucher aufstellen – allerdings solle die richtige Balance zwischen Privatsphäre und Wohlstand erreicht werden, wie Heise Online berichtet. Mit anderen Worten: Den großen Konzernen wollen die US-Politiker wenn möglich keine allzu engen Fesseln anlegen. Außerdem, so die Washington Post, könnte ein Gesetz für mehr Datenschutz jederzeit an der bisher vorhandenen Uneinigkeit zwischen Demokraten und Republikanern zu dem Thema scheitern.

Dennoch dürften die Chancen für eine Einigkeit diesmal besser stehen als bisher. Dafür hat nicht zuletzt die Initiative des US-Bundesstaats Kalifornien gesorgt, der ein eigenes Datenschutzgesetz erlassen hat. Damit weitere Bundesstaaten nicht nachziehen (müssen) und infolge ein Flickenteppich an verschiedenen Regelungen entsteht, muss die US-Regierung reagieren. Darüber hinaus sind viele Politiker durch Datenschutzskandale wie den um Facebook und Cambridge Analytica oder jenen bei Yahoo besorgt.

Eigene Datenschutzregeln: DSGVO und Skandale zwingen US-Regierung zum Handeln

Einen wichtigen Teil zu den Bemühungen um eigene nationale Regeln dürfte auch die im Mai in Kraft getretene DSGVO in Europa sein. Das Datenschutzgesetz hat dafür gesorgt, dass viele große Techkonzerne die in der EU geltenden Vorgaben für ihre internationalen Angebote übernommen haben. US-Konzerne hatten im Hinblick auf die strengen EU-Regeln an die US-Regierung appelliert, eigene, nicht ganz so scharfe Vorgaben zu machen. Das könnte jetzt geschehen.

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