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Juristen-Schlamperei im Departement Parmelin: Powerpoint-Präsi wurde Armeearzt Stettbacher zum Verhängnis

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Oberfeldarzt Andreas Stettbacher wurde freigestellt und kurz darauf rehabilitiert. Jetzt zeigt ein Bericht, wie es dazu kommen konnte.

Erst kurz im Amt, machte SVP-Bundesrat Guy Parmelin eine kapitale Fehleinschätzung. Er stimmte im Dezember 2016 einer Strafanzeige und der Freistellung des Oberfeldarztes Andreas Stettbacher zu. Wegen angeblicher Ungereimtheiten bei Spesenabrechnungen. 

Neun Monate später lösten sich die Vorwürfe juristisch fast vollständig in Luft auf. Stettbacher ist heute wieder im Amt.

10-minütige Powerpoint-Präsentation reichte

Wie kam es zu dieser für Parmelin höchst peinlichen Fehleinschätzung? Die «NZZ» zitiert heute aus bislang nicht öffentlichen Untersuchungsberichten. So war der Zwischenbericht, der für den Entscheid Parmelins den Ausschlag gab, mangelhaft. Stettbacher hatte etwa keine umfassende Möglichkeit gehabt, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Im Bericht ist die Rede vom dringenden Verdacht, «dass dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs nicht Genüge getan wurde».

Trotz diesem und weiteren Mängeln wurde Parmelin am 2. Dezember informiert. Laut Aussagen von Beteiligten im Bericht geschah dies mittels einer Powerpoint-Präsentation und dauerte maximal zehn Minuten, wie die «NZZ» schreibt. Parmelin vertraute auf die Einschätzung der Juristen und gab seine Zustimmung zur Freistellung.

«Eigendynamik ausgelöst»

Doch die Informationen in der Powerpoint-Präsentation waren wie der Zwischenbericht mangelhaft. Auf mehreren Seiten wurden Vorwürfe aufgelistet wie «nicht regelkonforme und überteuerte Weihnachtsessen» oder «teure und unangemessene Weiterbildungen in den USA». Dass es sich aber nur um Verdachtsmomente handelte, verschwiegen die Juristen.

Der Bericht schlussfolgert, dass vermutlich «aufgrund des Zwischenberichts und der dazugehörigen Präsentation eine Eigendynamik ausgelöst wurde». (nmz)





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