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BLICK analysiert die Richter-Wahl von Donald Trump: Brett Kavanaugh ist konservativ, aber kein Hardliner

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Grosse Show von Donald Trump: Der US-Präsident inszenierte seine Richter-Wahl für den obersten US-Gerichtshof im grossen Stil. Seine Nominierung überraschte nicht: Mit Brett Kavanaugh (53) nominierte er einen Konservativen. BLICK analysiert seine Wahl.

Vorhang auf für Donald Trump: Die Nominierung von Richter Brett Kavanaugh (53) für den obersten US-Gerichtshof war eine Show par excellence des US-Präsidenten. Zur Prime-Time um 21 Uhr Ortszeit in Washington D.C. verkündete er im Weissen Haus seine Wahl. Ort, Datum und Uhrzeit hatte Trump schon über eine Woche zuvor per Twitter angekündigt. Nur mit seiner definitiven Entscheidung liess er sich nach eigenen Angaben bis wenige Stunden vor der Verkündung Zeit.

So gross die Show, so klein war letztlich der Wow-Effekt. Die Nominierung von Brett Kavanaugh ist keine Überraschung. Der 53-jährige galt im Vorfeld als Favorit und setzte sich gegen Raymond Kethledge (51) und Amy Coney Barrett (46) durch.

 

Waffen-Lobby freut sich, Erzkonservative nicht

Kavanaugh ist die logische Wahl. Er gilt als konservativ. Trotzdem ist er nicht in allen Kreisen Trumps beliebt. Den Erzkonservativen im Land ist er zu wenig extrem. Sie hätten lieber Amy Coney Barrett installiert. Barret hatte öffentlich damit geliebäugelt, die Legalisierung der Abtreibung aus dem Jahre 1973 wieder rückgängig machen zu wollen. 

Es ist aber nicht so, dass Kavanaugh den gemässigt-konservativen Anthony Kennedy eins zu eins ersetzten wird. Die oberste Gerichtsinstanz wird mit seiner Wahl nach Rechts rutschen. Kavanaugh gilt als Verfechter einer wörtlichen Auslegung der US-Verfassung. Dies freut die Waffen-Lobby, die sich auf eine wörtliche Auslegung des verfassungsmässigen Rechts auf Selbstverteidigung stützt.

Auch hat Trumps Auserwählter schon für einen öffentlichen Aufschrei gesorgt. So beispielsweise im vergangenen Jahr, als er eine Jugendliche in Einwanderungshaft an einer Abtreibung hindern wollte. Als sein Urteil später vom Plenum aufgehoben wurde, behauptete er, dass die Entscheidung den minderjährigen Einwanderern ein Recht auf «sofortige Abtreibung» geben würde.

Kavanaugh könnte sogar von Demokraten Stimmen erhalten

Kavanaugh ist seit 2006 Richter am Bundesberufungsgericht in Washington. Er gehört seit langem dem juristischen Establishment der Republikaner an. In den 90er-Jahren machte er sich einen Namen während der Lewinsky-Affäre von Bill Clinton. Kavanaugh arbeitete damals unter Kenneth Starr, der gegen den demokratischen Ex-Präsidenten ermittelte.

Mit den Demokraten hat Kavanaugh auch sonst eine Vergangenheit. Als Ex-Präsident George W. Bush ihn 2003 für ein Berufungsgericht in Washington D.C. nominierte, dauerte es drei Jahre, bis die kontroverse Personalie durch war. Die Demokraten warfen Kavanaugh damals Parteilichkeit vor.

Jetzt muss Brett Kavanaugh noch vom US-Senat bestätigt werden. Die Republikaner haben dort eine hauchdünne Mehrheit. Weil Kavanaugh andeutete, das Grundsatzurteil zur Abtreibung nicht antasten zu wollen, kann er sogar auf die Stimmen einzelner Demokraten hoffen. 





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